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OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1985 - 5 A 1125/84 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Dezember 1985 - 5 A 1125/84 (https://dejure.org/1985,8579)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- archive.org
"Transzendentale Meditation" - Warnungen vor Gesundheitsschäden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln, 21.02.1984 - 10 K 2269/80
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1985 - 5 A 1125/84
- BVerwG, 09.12.1986 - 7 B 91.86
- BVerwG, 23.05.1989 - 7 C 2.87
- BVerfG, 15.08.1989 - 1 BvR 881/89
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 15.03.1996 - 1 BvR 570/96
Folgenabwägung bei Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage …
In einem daraufhin unter anderem von dem Trägerverein der TM angestrengten Klageverfahren entschied das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen durch Urteil vom 18. Dezember 1985 - 5 A 1125/84 - nach umfänglicher Beweisaufnahme im wesentlichen zugunsten der Kläger und untersagte der Bundesrepublik insbesondere die Äußerungen, TM gehöre zu den sogenannten Jugendsekten oder Psychosekten und könne zu psychischen Schäden oder zu einer Persönlichkeitszerstörung führen. - VGH Baden-Württemberg, 04.10.1988 - 1 S 3235/87
Verletzung des staatlichen Neutralitätsgebotes und Sachlichkeitsgebotes bei …
Es gehört vielmehr zu den ureigenen verfassungsmäßigen Rechten der Regierung, sich im Rahmen einer politischen Auseinandersetzung zu äußern (BVerwG, Beschluß vom 13.04.1984, NJW 1984, 2591), gesellschaftlich relevante Tatsachen zu ermitteln und zusammenzustellen, Informationen hierüber zu veröffentlichen und Empfehlungen, gegebenenfalls Warnungen, auszusprechen (…Püttner, in: Juristische Probleme im Zusammenhang mit den sogenannten neuen Jugendreligionen, hrsg. von Engstfeld u. a., München 1981, S. 101; OVG NW, Urteil vom 18.12.1985 - 5 A 1125/84 -). - FG Düsseldorf, 09.05.1989 - 16 K 28/82
Abgabenordnung; Gemeinnützigkeit eines Vereins
Diese Klage basiert auf dem Verständnis der Transzendentalen Meditation als einer Weltanschauung (vgl. ebenso OVG Münster Urteil vom 18.12.1985 5 A 1125/84 Recht der Jugend und des Bildungswesens 1987, 480 ff., Zeitschrift für Ev. Kirchenrecht Bd. 32 1987, 219).